Oberbürgermeisterin Orosz: Überschuss für Flutschadensbeseitigung
Die Arbeiten zum Jahresabschluss 2012 sind vom Zahlenwerk her abgeschlossen. Nach den vorläufigen und noch ungeprüften Zahlen ist es gelungen, einen Überschuss zu erwirtschaften. Der Ergebnishaushalt weist ein schlechteres Ergebnis aus als ursprünglich geplant. Dennoch gelingt es der Landeshauptstadt Dresden, im Zahlungsmittelsaldo aus Ergebnis- und Finanzrechnung rund 12,2 Millionen Euro Überschuss zu erwirtschaften. Grund dafür sind diverse ämterspezifische Einnahmepositionen, die am Ende höher ausfielen als bislang erwartet wurde. Weiterhin gelang es dem Eigenbetrieb Kindertagesstätten zum Schluss des Jahres 2012 mit dem geplanten Budget auszukommen, sodass eine vorsorglich in 2012 reservierte Nachfinanzierung von fast fünf Millionen Euro nicht notwendig wurde. Darüber hinaus konnten von den Haushaltsausgabeansätzen aus den Investitionsbudgets der Fachämter aus Vorjahren 8,15 Millionen Euro gestrichen werden bzw. sind automatisch verfallen, weil Projekte am Ende günstiger realisiert wurden als ursprünglich budgetiert und weil in Einzelfällen neue Projekte aus haushaltsrechtlichen Gründen neu veranschlagt werden müssen.
Des Weiteren ergibt sich ein positiver Einmaleffekt im Jahresabschluss 2012 aufgrund von veränderten Buchungsvorschriften für das doppische Rechnungswesen. Bisher war die buchhalterische Übertragung von Fördermittelerwartungen auf das folgende Haushaltsjahr unzulässig. Diese Vorschrift ist verändert worden. Da eine entsprechende Übertragung nun möglich ist, wurden Fördermittelerwartungen aus dem vorhergehenden Jahresabschluss 2012 in Höhe von 27,9 Millionen Euro nun nachträglich im Jahresabschluss 2012 eingebucht, die zu einer entsprechenden Ergebnisverbesserung führen.
Dieser nun erwirtschaftete Überschuss gestattet es, dass die Haushaltsrisiken 2013 kompensiert werden können. Außerdem ist es der Stadt möglich, so wie vom Stadtrat beschlossen, die Hälfte der Mittel in die Rücklage der Stadt einfließen zu lassen.
"Ich bin mit diesem Ergebnis natürlich sehr zufrieden", erklärt Oberbürgermeisterin Helma Orosz, "Wir können damit die Haushaltsrisiken abfedern. Gleichzeitig haben wir einen verbleibenden Überschuss von 10,8 Millionen Euro. 4,5 Millionen Euro davon werden wir als Eigenanteil für Fördermittel bei der Flutschadensbeseitigung beiseitelegen. Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, die restlichen 6,3 Millionen für die kurzfristigen Aufgaben aus der Hochwasserkatastrophe zu verwenden".
Der Jahresabschluss wird in der Folge zur Prüfung an das Rechnungsprüfungsamt übergeben. Nach der Prüfung kann voraussichtlich gegen Jahresende 2013 die vollständige Vorlage zur Feststellung des Jahresergebnisses 2012 an den Stadtrat überwiesen werden.
Quelle: Stadt Dresden
